#3 Protokoll 12.02.20

am:                                                       12.02.2020 (Mittwoch)

von:                                                      17.20 Uhr bis 20:12 Uhr

Ort:                                                       Raum 26 – Rathausplatz 1, 21244 Buchholz

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Anwesend:

Jugendratsmitglieder:                  

Paul Paulsen                                      Pascal Bertrand

Tim Süße                                              Marieke Postels

Kai Bertrand                                        Anmol Saggu

Jurek Meyer                                        Mattis Kuk

Carlotta Leitz                                       Ben Meisborn

Stadtjugendpflege:                       

Simone Düring                                  Sarah Teichmann

Gäste:                                                  keine

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Inhalt

TOP 1: Begrüßung / Beschlussfähigkeit / Tagesordnung / Protokoll 2

TOP 2: Berichte. 2

Bericht der Stadtjugendpflege. 2

Bericht aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur. 2

Bericht aus dem Ausschuss für Schule und Sport. 2

Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit. 2

Weitere Berichte. 2

TOP 3: Beschlüsse / Aktuelles. 2

TOP 3.1: Anfragen & Stellungnahmen gemäß § 3. 2

TOP 3.2: Wünsche an den Jugendrat. 3

TOP 3.3: Kooperation mit den Fraktionen und Parteien. 3

TOP 4: Termine. 3

TOP 5: Sonstiges. 4

HVV.. 4

Thema Podiumsdiskussion. 4

Barrierefreiheit. 4

Anfrage Indoorspielplatz. 4

TOP 1: Begrüßung / Beschlussfähigkeit

Es werden alle Anwesenden begrüßt und die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Mitglieder beschließen die vorgelegte Tagesordnung.

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig genehmigt.

TOP 2: Berichte

Bericht der Stadtjugendpflege

Sarah berichtet, dass die Anfrage zum Kino bearbeitet wird.

Bericht aus dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur

Tim wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Rates am 24.03. ernannt.

Bericht zur Öffentlichkeitsarbeit

Der Bericht entfällt, da Mattis nicht anwesend ist.

Weitere Berichte

Am 05.02. war SteUm-Sitzung (18:30 bis 22:37 Uhr). Ben, Jurek, Marieke und Pascal haben uns dort vertreten. Pascal wird in der nächsten Sitzung ausführlich berichten.

TOP 3: Beschlüsse / Aktuelles

TOP 3.1: Anfragen & Stellungnahmen gemäß § 3

Rütgersfläche: Ben hat bezüglich einer möglichen Sanierung der Rütgersfläche eine Anfrage für die Verwaltung geschrieben, die sich in der Cloud befindet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Radverkehrsinfrastruktur: Ben hat aufbauend auf einen Briefwechsel mit Herrn Krohn (Fachdienstleiter 30.04) eine Anfrage für die Verwaltung geschrieben, die sich in der Cloud befindet.

17:47 Uhr: Carlotta stößt zur Sitzung dazu

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

„Bequem + Sicher“-Routen: Ben hat allen die Info-DS 16-21/0654 zur Kenntnis gegeben, die sich auch in der Cloud befindet. Ben schlägt vor, dass wir einen Termin mit Herrn Müller machen und wird sich darum kümmern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3.2: Wünsche an den Jugendrat

Senioren: Frau Cornels-Selke (B´90 / DIE GRÜNEN) hat uns mit E-Mail vom 11.02.20 vorgeschlagen, einen Antrag zu stellen, um ältere Menschen zu unterstützen, die eine neue (und kleinere) Wohnung suchen. Ben schlägt vor, diesen Antrag an den sich in der Entstehung befindlichen Seniorenbeirat zu verweisen. Pascal antwortet ihr.

Abstimmungsergebnis: einstimmig an den Seniorenbeirat verwiesen

Kinder: Frau Bracht-Bendt (FDP) hat darauf hingewiesen, dass wir per Satzung auch für die in Buchholz lebenden Kinder zuständig sind und sie sich im Jugendrat einen „Kinderbeauftragten“ gewünscht. Da heute viele Jugendräte nicht anwesend sein können, wird vorgeschlagen, das Thema zu vertagen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt

Behinderte: Herr Weh hat uns mit E-Mail vom 12.02.20 gebeten, uns im Bereich „Behindertengerechtigkeit“ zu engagieren. Pascal und Ben sprechen sich dafür aus, mit ihm einen projektbezogenen Termin zu vereinbaren. Paul wird ihm antworten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3.3: Kooperation mit den Fraktionen und Parteien

Ben stellt folgende Erklärung zur Abstimmung:

Der Jugendrat der Stadt Buchholz in der Nordheide arbeitet mit allen im Rat der Stadt Buchholz vertretenen Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitgliedern grundsätzlich in gleichem Maß zusammen und wahrt dadurch seine parteipolitische Unabhängigkeit.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Anmol verlässt die Sitzung um 18:19 Uhr

Ben stellt die Idee eines Transparenz-Berichtes zur Kooperation mit Fraktionen und Parteien vor.

TOP 4: Termine

Termin für den Jugendrats-Stammtisch: Ben stellt einen Zeitplan (vgl. Cloud > Dokumente) vor und schlägt den 25.04. bzw. 02.05. als Termin vor. Der Termin wird in der nächsten AG-Phase abgesprochen werden.

Am 15.02. treffen wir uns um 15:00 Uhr voraussichtlich mit Herrn Piwecki (stv. Bürgermeister, SPD) in der Stadt. Pascal, Ben, Tim und Marieke werden uns dort vertreten. Wir treffen uns mit ihm um 15 Uhr am Rathaus und gehen dann zur Waldschule. Ben spricht das mit Piwecki ab.

Am 15.02. findet um 16:00 Uhr die Verleihung der Ehrennadel und der Ehrenmedaille in der Aula der Waldschule statt. Alle Mitglieder des Jugendrates wurden von 20.04 angeschrieben. In der Kleidungsfrage einigen wir uns auf einen festlichen Kleidungsstil statt des Jugendrats-Pullis.

Am 17.02. stellen wir uns bei Herrn Antons vor. Wir legen das Treffen auf 18 Uhr im Jugendzentrum. Ben kommuniziert das mit ihm.

Am 18.02. sind wir zur Fraktionssitzung der AfD-Fraktion im Rathaus in Raum 26 um 18:00 Uhr eingeladen. Herr Stehnken wird auch anwesend sein. Ben, Pascal und Kai werden uns dort vertreten.

Im Anschluss daran, um 19:30 Uhr werden wir uns bei der SPD-Fraktion vorstellen. Marieke, Ben, Tim und Carlotta werden uns dort vertreten.

Da die Geschäftslage es erfordert, findet die nächste außerplanmäßig am 19.02.2020 um 17:20 Uhr im Rathaus statt. Ben lädt dazu Frau Diekhöner (10.08) ein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Der Jugendrat beschließt das Protokoll #1.

TOP 5: Termine

Vorstellung bei den Fraktionssitzungen

Der Jugendrat will sich gerne jeder Fraktion, die im Stadtrat vertreten ist, vorstellen. Die Fraktionen haben bestimmte Termine genannt, auf die sich die Jugendratsmitglieder einteilen.

 TOP 6:  Sonstiges

Office für alle Jugendratsmitglieder

Mattis hat sich bezüglich Microsoft Office informiert. Die Kosten würden sich auf 422,40 € für 10 Abonnements belaufen.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Die Sitzung schließt um 20:02 Uhr.

TOP 5: Sonstiges

HVV

Carlotta stellt ihre Visualisierung zu den Fahrkartenpreisen des HVV vor.

Thema Podiumsdiskussion

Kai berichtet, dass die AG sich das Thema Cannabis-Legalisierung ausgesucht hat.

Abstimmungsergebnis: einstimmig vertagt

Barrierefreiheit

Paul hat eine Präsentation vorbereitet, die wir aus verschiedenen Gründen auf die nächste Sitzung vertagen.

Anfrage Indoorspielplatz

Sarah erwähnt, dass es eine Anfrage einer Mutter bezüglich eines Indoorspielplatzes gab. Sarah leitet die Mail an Ben weiter, um daraus eine Anfrage zu formulieren.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Die Sitzung schließt um 20:12 Uhr.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Die Sitzung schließt um 20:02 Uhr.

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